Rechtsextrem, das neue Normal?

Der Ernstfall für die Demokratie

Die AfD hat seit ihrer Gründung im Jahr 2013 rasch eine Stammwählerschaft aufgebaut und verfügt inzwischen über einen professionellen Parteiapparat. Gleichzeitig hat sich ein immer extremerer Rechtskurs durchgesetzt. Social-Media-Plattformen werden zur Polarisierung genutzt – immer wieder auch mit Fake News. Die der AfD zur Verfügung stehenden Finanzen – zum Großteil Steuergelder – nutzt sie zu Angriffen auf demokratische Institutionen und Projekte; das Parteiprogramm formuliert ein grundgesetzwidriges völkisches Gesellschaftsmodell.

Im Wirkungsbündnis mit Desinformationskampagnen mit teils ausländischem Hintergrund zersetzt die extreme Rechte die Demokratie. Um diese zu erhalten, kann ein Parteiverbotsverfahren nicht mehr ausgeschlossen werden.

Dieses Buch versammelt Beiträge von Expert:innen aus Wissenschaft, Medien, Zivilgesellschaft und Politik und gibt all denen Fakten, Argumente und Handlungsempfehlungen an die Hand, die sich über die AfD informieren und ihr entgegentreten wollen.

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Gastbeitrag von Matthias Quent in „Politik und Kultur“

Die Demokratie steht unter Druck.« Dieser Satz wird derzeit oft wiederholt, so oft, dass er zu einer Phrase zu verkommen droht. Das sollte nicht sein, denn er ist trotzdem wahr und steht für ein interessantes Paradox: Einerseits erleben wir in diesen Jahren das demokratischste, freieste, liberalste, antirassistischste und vielleicht auch resilienteste Deutschland aller Zeiten; andererseits ist genau dieser Zustand bedroht wie nie zuvor durch einen Rechtsrutsch, der in den vergangenen zwei Jahren besonders messbar und spürbar geworden ist. Weiterlesen

Gastbeitrag von Matthias Quent für die Freudenberg Stiftung

„Als die Angst die Seite wechselte“ heißt ein Buch des Leipziger Journalisten Siegbert Schefke, in dem er beschreibt, wie die Veröffentlichung verbotener Videoaufnahmen von Demonstrationen gegen das SED-Regime 1989, die er als junger Oppositioneller unter Risiko aufzeichnete und in den Westen schmuggelte, dazu beitrugen, das Regime unter Druck zu setzen. Auch ihre internationale Sichtbarkeit schützte die Demokratiebewegung vor der Gewalt des Regimes und trug dazu bei, es schließlich zu stürzen. Weiterlesen

Gastbeitrag im Guardian

A lesson from history is that German democracy should be able to defend itself, and this could entail banning political parties if they endanger the German constitution. The core of the constitution is the inviolability of human dignity. Read more

Gastbeitrag von Matthias Quent in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (13.01.2024)

Ein Lehrstück rechtsextremer Hegemoniepolitik ...(weiterlesen; Paywall)

Die wachsende Diskursmacht von rechts außen gefährdet eine wirksame Klimapolitik und setzt die Zukunft von Klima und Demokratie gleichermaßen aufs Spiel. Dabei gibt es in der Bevölkerung insgesamt eine klimapolitisch progressive Haltung. Die Politik muss den anti-ökologischen Backlash adressieren und Klimaverantwortung endlich systemisch organisieren.

• vollständigen Beitrag lesen beim Magazin Progressives Regieren